Die the Wave Hörfunk GmbH (nachfolgend „the wave“) betreibt den Radiosender the wave – relaxing radio und die Internetseite www.thewaveradio.de. Neben der Ausstrahlung des Hörfunkprogramms und Informationsinhalten stellt the wave den Nutzern der Internetseite www.thewaveradio.de eine Mehrzahl von weiteren Leistungen zur Verfügung. Hierzu zählen auch Leistungen von Dritten.
1. Geltungsbereich
Alle Leistungen von "the wave" im Zusammenhang mit der Internetseite www.thewaveradio.de erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Das Verhältnis zwischen "the wave" und den Nutzern bestimmt sich allein nach diesen AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, sofern diese von "the wave" nicht ausdrücklich anerkannt werden.
2. Nutzung der Internetseite
2.1. "the wave" räumt dem Nutzer die unentgeltliche und registrierungsfreie Nutzung der Internetseite www.thewaveradio.de und des damit zusammenhängenden Angebotes von "the wave" ein. Daneben kann der Nutzer über die Internetseite auf eine Mehrzahl von Leistungen Dritter zugreifen.
2.2. Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang und Nutzung der Internetseite besteht nur im Rahmen des derzeitigen Stands der Technik. Es gilt Ziff.10.2. dieser AGB. the wave behält sich vor, die Gestaltung der Internetseite und der darauf bereit gestellten Inhalte jederzeit ohne gesonderte Ankündigung zu ändern. "the wave" ist bemüht die Beeinträchtigungen in der Nutzung der Internetseite aufgrund von Veränderungen an dieser unter Berücksichtigung der Nutzerinteressen gering zu halten.
2.3. Dem Nutzer ist es untersagt, störende oder beeinträchtigende Eingriffe vorzunehmen, durch welche die Funktionsweise der Internetseite oder einzelner damit verbundener Funktionen beeinträchtigt werden können. Dem Nutzer sind elektronische Angriffe jeder Art auf die Internetseite verboten. Dem Nutzer ist es weiter untersagt die Internetseite ohne Zustimmung von "the wave" zu verändern oder zu framen.
2.4. Eine gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung der Internetseite oder Teilen davon ist unzulässig. Dem Nutzer ist die Verbreitung von Werbung in jeder Form über die Internetseite www.thewaveradio.de, insbesondere über das Chatforum, in E-Mails oder durch Links, gegenüber anderen Nutzern, Dritten oder gegenüber "the wave", verboten.
2.5. Verletzt ein Nutzer schuldhaft Bestimmungen der AGB ist dieser verpflichtet the wave Schadensersatz zu leisten und von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen.
3. Inhalte
3.1. Sämtliche von "the wave" auf der Internetseite www.thewaveradio.de bereit gestellten Inhalte und Informationen dienen ausschließlich Informationszwecken. "the wave" übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Informationen aktuell, vollständig oder inhaltlich richtig sind und haftet allein nach Maßgabe von Ziff.10 der AGB für hieraus folgende Schäden.
3.2. Der vollständige Inhalt der Internetseite www.thewaveradio.de, einschließlich Texten, Abbildungen, Design und Namen, ist urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder sonstige Nutzung oder Verwertung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber unzulässig. Dem Nutzer ist ausschließlich eine private, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbindung dieses Angebotes gestattet. Der Nutzer darf allein in diesem Umfang Inhalte abrufen, versenden, speichern und ausdrucken.
4. Hyperlinks
Sämtliche Links auf der Internetseite www.thewaveradio.de können von "the wave" jederzeit verändert oder entfernt werden. Für die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind allein deren Anbieter verantwortlich. "the wave" übernimmt keine Verantwortung für die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit der verlinkten Internetseiten Dritter. "the wave" distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Internetseiten und macht sich deren Inhalt nicht zu eigen. Soweit "the wave" positive Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten einer verlinkten Internetseite erhält, wird "the wave" für eine Beseitigung des entsprechenden Links sorgen.
5. Angebote Dritter
Nimmt der Nutzer über die Internetseite www.thewaveradio.de angebotene Leistungen oder Dienste Dritter in Anspruch kommt ein Vertrag des Nutzers unmittelbar mit dem Dritten zustande. Die Abwicklung des Vertrages erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten, wobei etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Dritten gelten. "the wave" übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Verantwortung dafür, dass der Dritte seine Pflichten erfüllt.
6. Kontakt
"the wave" ermöglicht dem Nutzer mit the wave per E-Mail in Kontakt zu treten, Fragen zu stellen und/ oder Anregungen zu geben. "the wave" ist bemüht dem Nutzer ein Feedback auf dessen E-Mails zu geben. Dem Nutzer ist es untersagt per E-Mail oder sonstiger Kontaktaufnahme Werbung oder obszöne, pornographische, diffamierende, bedrohende oder strafbare Inhalte, auch über versandte Links, an "the wave" zu übermitteln.
7. Rechteeinräumung
7.1. Soweit "the wave" im Rahmen von einzelnen Aktionen Nutzer auffordert Lichtbilder/ Fotos, Kommentare oder sonstiges Material (nachfolgend „Inhalte“) an "the wave" zu übersenden, gestattet der Nutzer the wave diese Inhalte exklusiv, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und Dritten zur entsprechenden Nutzung zu überlassen. Die Gestattung erfolgt unentgeltlich. Der Nutzer gestattet "the wave" weiter unter Verwendung der eingestellten Inhalte sowie in deren Zusammenhang Werbung zu schalten und/ oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.
7.2. Der Nutzer gestattet "the wave" daneben, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern oder diese mit anderen Inhalten zu verbinden. Der Nutzer räumt "the wave" das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein.
7.3. Der Nutzer ist alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Der Nutzer garantiert "the wave", Inhaber sämtlicher für die vorgenannten Nutzungen erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein und/ oder über diese Rechte verfügen zu dürfen und dass durch die Verwertung von "the wave" keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden. Der Nutzer stellt "the wave" auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen durch die eingestellten Inhalte frei. Die Kosten der Rechtsverteidigung von "the wave" in Höhe der gesetzlichen Vorschriften trägt der Nutzer, soweit die Rechtsverletzung von diesem verschuldet ist. "the wave" ist berechtigt für die Rechtsverteidigung einen angemessenen Vorschuss vom Nutzer zu verlangen. Dem Nutzer bleibt der Nachweis eines fehlenden Verschuldens oder eines geringeren Schadens unbenommen
8. Datenschutz
"the wave" gewährleistet den Schutz der bei Nutzung der Internetseite www.thewaveradio.de an the wave übermittelten Daten im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer willigt gemäß der geltenden Datenschutzbestimmung in eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten durch the wave ein.
9. Haftung, Verjährung
9.1. "the wave" haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit von dessen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen außerhalb wesentlicher Vertragspflichten. Dieses gilt nicht für eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit die Haftung für einfache Fahrlässigkeit bestehen bleibt, ist diese ungeachtet der unbegrenzten Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auf vorhersehbare Schäden begrenzt. Für Schadenersatzansprüche wegen Verzuges oder Unmöglichkeit, sowie aus Delikt gelten die vorstehenden Haftungsregelungen entsprechend.
9.2. "the wave" haftet nicht für von dieser nicht zu vertretene Störungen oder Beeinträchtigungen innerhalb des Leitungsnetzes. "the wave" ist bemüht einen steten ordnungsgemäßen Betrieb der Internetseite sicherzustellen, übernimmt aber keine Verantwortung für eine ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetseite und deren einzelnen Funktionen, insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen und Ausfälle.
9.3. Persönliche Daten der Nutzer werden von the wave nach dem derzeitigen Stand der Technik gesichert. "the wave" haftet nicht für eine Beeinträchtigung oder einen Missbrauch dieser Daten durch Dritte, soweit dies mit angemessenen Maßnahmen der Datensicherung auf dem Stand der Technik nicht vermeidbar war.
9.4. Ersatzansprüche gegen "the wave" verjähren in 12 Monaten, es sei denn diese beruhen auf vorsätzlichem Handeln.
10. Änderungen der Geschäftsbedingungen
"the wave" ist berechtigt diese Geschäftsbedingungen jederzeit mit angemessener Vorlaufzeit zu ändern.
11. Sonstiges
11.1. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Geschäftsbedingungen ist eine Reglung zu setzen, welche der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall einer Reglungslücke.
11.2. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich Nebenabreden und einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages durch individuelle Abreden sind formlos möglich.
11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.4. Erfüllungsort ist Berlin. Gegenüber Vollkaufleuten wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart. Für Klagen und sonstige Rechtsbehelfe von "the wave" gelten daneben wahlweise die im konkreten Fall gemäß §§ 12 ff. ZPO eröffneten Gerichtsstände.
